ParteitagsBlog

Es ist vollbracht.

Die SPD hat sich soeben auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg mit einer überwältigenden (2 Gegenstimmen) Zustimmung ein neues Grundsatzprogramm gegeben.
Kurt Beck hat die Abstimmung geleitet.

Es ist ein besonderer Moment, wo aus einem Entwurf und den Diskussionen ein Programm erarbeitet wurde.

Wir müssen für unsere Werte aktiv arbeiten.

Wir sind dann mal eben bei der Preisverleihung…

Der “Bremer Entwurf” war die Grundlage der Basis, sich auf das Grundsatzprogramm inhaltlich einzustimmen und 945 konkrete Änderungswünsche bis zum Antragsschluß (am 15.09.) zu formulieren. Fünf Wochen vor dem Partetag (am 22.09.) beschloß die neunzigköpfige Programmkommission einstimmig eine deutlich gestraffte Version, mit der Begründung, damit vielen Wünschen aus den Gliederungen entgegengekommen zu sein. Auch mein Ortsverein hatte sich vor allem gegen die ursprüngliche Länge und Blumigkeit ausgesprochen. Mit der neuen Fassung waren wir nun deutlich zufriedener.

Was aber tun mit den ganzen Anträgen? Die passen ja nun nicht mehr zur aktuellen Diskussionsgrundlage. Einige Anstragsteller fanden für sich in Initiativanträgen eine Lösung. Auch zu diesen beriet sich die Antragskommission. Deren Votum werden die Delegierten wohl in allen Fragen folgen, auch wenn jetzt noch manch einer mit Änderungswünschen in die Bütt tritt.

Es ist jetzt 16:08 Uhr, behandelt wird jetzt der Leitantrag “Gute Arbeit”. Franz Müntefering eröffnet gerade die Debatte. Eigentlich hätte das schon vor vier Stunden passieren sollen. Irgendwie kommt mir diese Rede vor wie “Onkel Franz erklärt uns die Welt.” Der kann das, der Franz:

14 Anträge gegen eine Privatisierung des Deutschen Bahn liegen nun zur Antragsberatung und Abstimmung vor. Hubertus Heil meint, man könne heute nicht einfach mit “Ja” oder “Nein” abstimmen, sondern sollte eine inhaltliche Debatte führen.

Es sieht so aus, als ob sich der Tagesablauf weiter nach hinten verschieben würde…
(weiterlesen…)

Nein, keine Angst, nicht die “Hölle”, die ich gestern bei Einzug der Parteiprominenz unten im Plenum erlebt habe.
In der Dröscherpreishalle ist viel los, viele Besucher sind unterwegs. Anke hat mich gerade hier oben besucht, daher weiß ich das. Vielleicht gucke ich mir das gleich mal an, oder gehe mal was essen. Wenn das mit der Ablösung heute besser klappt als gestern.

Unten reden sie immernoch über die verschiedenen Anträge zu dem einen Öko-Leitantrag.
Ich bin mal gespannt, wie ich morgen nach Hause fahren kann. Entweder normal oder schleichend. Der Initiativantrag I 35 fordert u.a. die Einführung eines Tempolimits, wofür hier immer wieder gesprochen wird.

(kein Kommentar…)

Noch laufen die Aussprachen zum ökologischen Leitantrag. Erst danach wird über die Initiativ- und Änderungsanträge abgestimmt, um anschließend über den Leitantrag selber abstimmen zu können.
Im Moment spricht (wieder) Sigmar Gabriel.

Gerade eben wurde die Antragsberatung für den o.a. Leitantrag eröffnet. Christoph Matschie beginnt und stellt den Antrag in groben Zügen vor. Der Leitantrag kann hier heruntergeladen werden.

Um was geht es? Nun, um nicht mehr als um die Vorreiterrolle Deutschlands bei der Nutzung regenerativer Energien und deren politische Umsetzung, kurzum “Wirtschaftsentwicklung für eine gesunde Umwelt”, “Jobs für Umwelt”, so Christoph Matschie, ebenso der Ausstieg aus der Atomenergie und die Lösungsfindung bei der Lagerung des Atommülls. (weiterlesen…)

Der Parteitagsblog wurde bereits um die Kategorie Bundesparteitag Hamburg 2007 erweitert. Im Websoziforum und am Telefon laufen die Vorbereitungen für den Stand beim Dröscher-Preis, denn das Projekt “Websozis” mit dem Thema “Partei braucht Öffentlichkeit” wurde für den Dröscher-Preis nominiert.

Wir werden wieder rund um den Parteitag und aus der Dröscher-Preis-Halle berichten. Und wir werden viel zu berichten haben, denn ein neues Grundsatzprogramm gibt sich die SPD nicht so oft. Laut Willy-Brandt-Haus werden viele Besucher erwartet.

Ein Blick auf die Dröscher-Preis-Seite lohnt sich auch. Hier erhält man einen Eindruck, wie aktiv die Basis vor Ort ist und welche Arbeit sich die Gliederungen machen. Man kann jetzt schon sagen, dass in der Dröscher-Preis-Halle wieder eine bunte Vielfalt der Parteiarbeit zu sehen sein wird. Ein Besuch bei den Genossinnen und Genossen lohnt sich.