ParteitagsBlog

Ist doch immer ein kleines “Familientreffen”. Kaum fängt man ein Gespräch an schon kommt der nächste Bekannte. Foto kommt gleich.

Ute Schäfer berichtet gerade über die Vorteile von OWL und die schlechte Betreuung der CDU in diesem Bereich.

Die Parteitags-Reden von Matthias Platzeck, Gerhard Schröder und Franz Müntefering kann man nicht nur in unserem Blog hier, hier und hier nachlesen. Seit kurzem lassen sich die Reden auch auf spd-podcast.de als MP3 herunterladen.

Hier die direkten Links:
Matthias Platzeck am 15.11.
Gerhard Schröder am 14.11.
Franz Müntefering am 14.11.

Auf so einem Parteitag bekommt man viele Informationen. Manche sind wichtig, andere sind nicht unbedingt überlebensnotwendig aber interessant. Unter die zweite Kategorie fallen sicher auch die Begrüssungsworte des DGB-Chefs Michael Sommer in seinem Grußwort am Dienstag Morgen.

Wie es mir schien wurde er vorher von ein paar Delegierten gefragt, warum er den als SPD-Mitglied nicht schon beim Parteiabend da gewesen sei. Also erzählte er die Geschichte, dass er am Montag im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Haus und Kinder gehütet habe, damit seine Frau als Delegierte zum Parteitag fahren konnte. Für heute, also Dienstag, sei alles anders geregelt. Und an seine Frau gewandt fügte er noch hinzu: “Prinzessin, zu Hause ist alles in bester Ordnung”.

Was haben wir also daraus gelernt? Deutschlands oberster Gewerkschaftler nutzt Adelstitel als Kosenamen für seine Frau und ist fähig auf die Kinder aufzupassen, ohne dass Schaden an der Wohnung entsteht.

Dazu fällt mir nur ein, dass mir persönlich “Prinzessin” als Kosenamen für die Gattin/Lebensgefährtin auch besser gefällt als z.B. “Muschi”

Bilder von der Verleihung des Wilhelm Dröscher-Preises.

Kurt Beck, Dorothee Giani-Dröscher und Peter Dröscher vom Kuratorium

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Dann will ich mal mit dem Versuch beginnen einen Teil der Bilderwünsche, die an mich gerichtet wurden, abzuarbeiten.

Das Antrags-Buch

15mm dick, 700gr schwer
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Zwei Preisträger teilen sich in diesem Jahr den Wilhelm-Dröscher-Preis. Das Kuratorium entschied sich für die “Vernetzung im Stadtteil”, eine Initiative des Distrikts Billstedt (Landesorganisation Hamburg), und die Wahlkampfinitiative “Ehrlich – Engagiert Erfolgreich” des Ortsvereins Demen (Landesverband Mecklenburg-Vorpommern). Diese Preisträger erhalten jeweils 1.200 Euro.
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13.00 Uhr – Unter Absingen sozialdemokratischen Liedguts geht der Parteitag zuende. Damit verabschieden wir uns fürs erste aus dem Parteitagsblog, danken für die Aufmerksamkeit und werden nach und nach noch Bilder und weitere Infos, Eindrücke und Kommentare liefern.

12.56 Uhr – Glück auf! Matthias Platzeck hat seine Schlußrede beendet.

12.44 Uhr – Kajo Wasserhövel erhält langen Applaus und Jubel aus dem Plenum – eine späte Anerkennung der Delegierten, auch ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung des alten Parteivorstandes. Auch von hier aus herzlichen Dank für Deine Arbeit und Unterstützung, Kajo! Auch Hans Eichel erhält langen Applaus und Jubel von den Delegierten.

12.37 Uhr – Matthias Platzeck hält nun das Schlußwort zum Parteitag. Er dankt den aus dem Parteivorstand ausgeschiedenen Genossinnen und Genossen.

12.36 Uhr – Die Arbeit der Mandatsprüfungs- und Zählkommission ist nun beendet. Die Wahl wird von den Gewählten jeweils angenommen. Damit sind alle Gremien gewählt.

12.33 Uhr – Es werden nun die Wahlergebnisse für den zweiten Wahlgang der Schiedskommission sowie für die Wahl der Kontrollkommission bekanntgegeben.

12.30 Uhr – Ute Vogt bedankt sich beim Kuratorium.

12.27 Uhr – Die Preisträger werden jetzt nach vorne zum Fototermin gebeten.

12.24 Uhr – Zwei erste Preise: Projekt A 1 “Vernetzung im Stadtteil” des Distrikts Hamburg-Billstedt sowie D 5 “Ehrlich, engagiert, erfolgreich” des Ortsvereins Demen.

12.23 Uhr – Sonderpreis 1.200 Euro für das Projekt D 16 “Überall ist Wahlkampf” des Jungen Teams Marburg-Biedenkopf.

12.19 Uhr – Ein zweiter Preis geht an den Stand A 7 “Ausbildungsplatzinitiative” des Unterbezirks Aurich und der Jusos im OV Norden-Hage, ein weiterer zweiter Preis geht an das Projekt A 10 “Jugendclub Bushaltestelle des Unterbezirks und Ortsvereins Bitterfeld sowie der AG der Jusos im Landkreis Bitterfeld. Den dritten zweiten Preis erhält das Projekt A 17 “Ja zu Toleranz – Nein zu rechter Gewalt” des Ortsvereins Filderstadt.

12.16 Uhr – Ein dritter Preis geht an die Jusos im Ortsverein Gaggenau, A 16, ein weiterer dritter Preis geht an den Stand B 2 “10 unter 20″ der Unterbezirke Hameln-Pyrmont und Northeim-Einbeck. Der dritte 3. Preis geht an B 7 “lui und das JUGENDbüro” der Jusos und Unterbezirke Wiesbaden und Limburg-Weilburg.

12.14 Uhr – D 17 – die Jusos im Ilmkreis, der Trabi, wird auch geehrt.

12.10 Uhr – Lobende Erwähnungen erhalten die AG 60plus im Bezirk Weser-Ems mit ihrem Beitrag “Dialog Niedersachsen”, die Jusos im Stadtverband Halle mit ihrem Beitrag “Die Partei auf Touren bringen”, der Ortsverein Irxleben mit ihrem “Café der Generationen”.

12.05 Uhr – Die Verleihung des Wilhelm-Dröscher-Preises beginnt. Kurt Beck beginnt mit der Ansprache. “Alle haben gewonnen, alle sind Sieger” durch ihre Teilnahme am Wilhelm-Dröscher-Preis, so Beck. Das Kuratorium hat jedoch eine Entscheidung zu treffen gehabt.

11.55 Uhr – Die Wahlergebnisse für die Schiedskommission und der Kontrollkommission werden bekanntgegeben. Die genauen Ergebnisse werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht werden.

11.40 Uhr – Die Verleihung des Wilhelm-Dröscher-Preises wurde als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Derzeit läuft noch die Antragsberatung im Plenum, aber es soll wohl bald soweit sein. Thomas ist schon mal zum Fototermin losmarschiert.

Ich blogge ja wegen dem WLAN-Zugang aus dem Eingangsbereich vor der Presselounge. Dabei fällt mir auf, dass viele prominentere Genossen aus dem Vorstand und angehende Minister die Antragsberatung nutzen um sich zu Gesprächen mit Journalisten im Pressebereich zu treffen.

Bisher liefen schon Ludwig Stiegler, Peer Steinbrück, Siggi (Pop) Gabriel, Olaf Scholz oder auch Joachim Poß an mir vorbei. Den Vorsitzenden der baden-württembergischen Landtagsfraktion, Wolfgang Drexler habe ich auch schon in der Presselounge entdeckt.

Nachtrag: Gerade hat sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt am Nebentisch niedergelassen.

Nun sieht die Aufgabenbeschreibung eines Parteitags-Bloggers nicht unbedingt vor, Bilderbestellungen aus den Tiefen des WebSozi-Forums zu erledigen. Aber ich will mal nicht so sein.

Für Stefan die Delegation aus Sachsen-Anhalt:

Ganz fit sehen die ja so früh am Morgen noch nicht aus
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11.32 Uhr – Es gibt noch einige Anträge zu behandeln, aber wir machen jetzt erstmal Pause.

11.20 Uhr – Es geht weiter mit Wortmeldungen zu § 38 Abs. 1 gemäß Antrag O 1.

11.19 Uhr – Den Antrag O 18 im Sinne der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

11.18 Uhr – Dem Antrag O 17 wird im Sinne der Antragskommission mehrheitlich zugestimmt.

11.16 Uhr – Weiterer Wortbeitrag für O 17.

11.14 Uhr – Hubertus Heil spricht sich für die Ablehnung des Antrags O 17 aus.

11.11 Uhr – Für den Antrag O 17 (betreffend Parteiordnungsverfahren), für den die Antragskommission Ablehnung vorschlägt, liegt eine Wortmeldung vor.

11.11 Uhr – Dem Antrag O 16 im Sinne der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

11.09 Uhr – Hubertus Heil spricht sich nochmals gegen Antrag O 16 bzw. im Sinne der Antragskommission aus.

11.05 Uhr – Zum Antrag O 16, zu dem die Antragskommission Ablehnung vorschlägt, liegt eine Wortmeldung im Sinne der Antragsteller vor.

11.02 Uhr – Den weiteren Anträgen O 12 bis O 15 im Sinne der Antragskommission wird jeweils mehrheitlich zugestimmt.

11.00 Uhr – Weiter geht es mit Antrag O 11. Vorgeschlagen ist Ablehnung im Sinne der Antragskommission; diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

11.00 Uhr – Erneute Abstimmung für den Antrag O 10. Eindeutige Mehrheit für O 10.

10.55 Uhr – Die Abstimmung beginnt über § 10a im Sinne der Antragskommission. Für diesen Antrag konnte keine 2/3 Mehrheit erreicht werden. Für den Antrag O 10 konnte kein eindeutiges Votum ersehen werden. Erforderlich ist auch für O 10 eine 2/3 Mehrheit, findet sich diese nicht, gilt der Text der bestehenden Fassung weiter. In diesem Falle wäre die Gastmitgliedschaft erledigt. Kurt Beck spricht nochmals zu den Delegierten.

10.54 Uhr – Es geht auch bei der nächsten Rednerin wieder um den § 10a im Sinne des Antrags O 10.

10.52 Uhr – Hubertus Heil spricht ebenfalls zu § 10a und der Juso-Mitgliedschaft bzw. der Gastmitgliedschaft.

10.50 Uhr – Elke Ferner spricht ebenfalls zu § 10a und dem Alternativantrag O 10.

10.49 Uhr – Der nächsten Rednerin geht es um die §§ 10 und 13.

10.46 Uhr – Die Änderung des § 10a des Organisationsstatuts scheint eine Grundsatzgebatte zu werden. Auch der dritte Redner spricht hierzu, spricht sich jedoch für die Fassung der Antragskommission aus.

10.44 Uhr – Dem nächsten Redner geht es ebenfalls um § 10a und dessen Fassung gemäß Antrag O 10.

10.41 Uhr – Zum Antrag O 1, § 10a (Juso-Mitgliedschaft) liegt eine Wortmeldung sowie ein Alternativantrag (Antrag O 10) vor.

10.40 Uhr – Die Antragsberatung wird nun fortgesetzt mit den Anträgen O 4 und O 5 ohne Wortmeldung. Dem Vorschlag im Sinne der Antragskommission wird ohne Gegenstimmen zugestimmt.

10.36 Uhr – Der Wahlvorgang ist nun abgeschlossen.

10.27 Uhr – Die Wahl der Kontroll- und der Schiedskommission erfolgt nun in getrennten schriftlichen Wahlgängen.

10.22 Uhr – Die erste Wortmeldung liegt vor. Dem Redner geht es um die Bestimmungen über die neue “Freizügigkeit” der Mitglieder, § 3 Ziffer 5. Den Fassungen der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

10.21 Uhr – Die Antragsberatung geht nun weiter.

10.20 Uhr – Auch der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens wird begrüßt. Unserer Justizministerin Brigitte Zypries wird auch zum Geburtstag gratuliert.

10.19 Uhr – Boris Tadic hat seine in englisch gehaltene Rede beendet. Kurz und prägnant!

10.11 Uhr – Die Antragsberatung wird jetzt unterbrochen für die Begrüßungsrede von Boris Tadic.

10.09 Uhr – Boris Tadic ist jetzt eingetroffen und wird nochmals kurz begrüßt.

10.05 Uhr – Der erste Redner, Hubertus Heil, spricht.

10.01 Uhr – Es beginnt jetzt die Antragsberatung für den Antrag O 1, welcher die Änderung bzw. Neufassung des Organisationsstatuts, der Wahlordnung und der Schiedsordnung beinhaltet. Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3-Mehrheit.

10.00 Uhr – Die Sozialdemokraten in Grönland wurden bei den Parlamentswahlen stärkste Partei mit 30 %. Daneben werden jetzt noch die Geburtstagskinder begrüßte.

9.59 Uhr – Der Präsident der Republik Serbien und Vorsitzender der Demokratischen Partei Serbiens, Boris Tadic, wird begrüßt, auch wenn er noch gar nicht anwesend ist.

9.58 Uhr – Kurt Beck hat seine Rede beendet. Es liegen keine Wortmeldungen zum Bericht der Arbeitsgruppe Mitgliederpartei vor. Dem Bericht O 1A wird einstimmig zugestimmt.

9.29 Uhr – Kurt Beck beginnt mit der Ansprache zur Antragsbehandlung für die Änderungen der Statuarien der Partei. Er erwähnt die veränderten Möglichkeiten der Kommunikation, insbesondere Internet. Auch die Bedeutung der Ortsvereine und der aktiven Mitglieder im Ortsverein soll gestärkt werden. Ortsvereine sollen ein Spiegelbild der gesamten Gesellschaft darstellen.

Laut Kurt Beck sollen über 1/3 der Neueintritte per Internet erfolgt sein – das Internet gewinnt also an Wertschätzung in der Partei. Versteckt über das Stichwort “Lebendiger Ortsverein” sind damit auch wir WebSozis erwähnt worden.

Neben diesen Aktionen sollen auch die Rechte der Mitglieder im Ortsverein gestärkt werden. Dies gilt beispielsweise auch für die “Wahlfreiheit” des Ortsvereins oder die Öffnung des Ortsvereins durch eine Gastmitgliedschaft. Insgesamt sollen die Formalien für Ortsvereinsversammlung entschlackt werden, um sich in einer Versammlung wichtigeren Themen zuwenden zu können.

9.26 Uhr – Es geht endlich los. Aufgrund eines Selbstmordattetentates in Afghanistan, bei dem ein bayerischer Soldat getötet worden ist, erhebt sich der Saal zum Gedenken an den Verstorbenen und die Verletzten zu einer Schweigeminute.