ParteitagsBlog

Die Parteitags-Reden von Matthias Platzeck, Gerhard Schröder und Franz Müntefering kann man nicht nur in unserem Blog hier, hier und hier nachlesen. Seit kurzem lassen sich die Reden auch auf spd-podcast.de als MP3 herunterladen.

Hier die direkten Links:
Matthias Platzeck am 15.11.
Gerhard Schröder am 14.11.
Franz Müntefering am 14.11.

Rede des Generalsekretärs der SPD, Hubertus Heil, auf dem SPD-Bundesparteitag am 15. November 2005 in Karlsruhe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Genossinnen und Genossen!

Gestern auf dem Parteiabend sprach mich ein sächsischer Genosse an und bat mich um Unterstützung. Er erzählte mir von der Situation in der Sächsischen Schweiz, wo die NPD in einigen Bereichen stärker ist als unsere SPD. Dort macht sich eine rechtsextremistische Partei in der Mitte der Gesellschaft breit. Sie versucht, die dörflichen Gemeinschaften und die Jugendkultur zu dominieren. Bei den Landtags- und den Kommunalwahlen erhalten diese neuen Nazis erschreckend hohen Zuspruch. Dort erleben Andersdenkende, dass sie eingeschüchtert werden, dass sie Opfer von Bedrohung und nicht selten auch von Gewalt werden.
(weiterlesen…)

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Ministerpräsident Matthias Platzeck auf dem SPD-Bundesparteitag am 15. November 2005 in Karlsruhe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!
Liebe Gäste!
Liebe Freunde von den Gewerkschaften!

Ich hoffe, ihr habt den Parteiabend alle gut überstanden, habt gut ausgeschlafen und könnt jetzt vier Stunden lang ganz konzentriert einer Rede zuhören.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir sind hier in Karlsruhe, ganz in der Nähe zur französischen Grenze zusammengekommen. In einer Viertelstunde ist man von hier aus in Frankreich. Kaum mehr als 50 Kilometer von uns entfernt, gleich hinter der Grenze, liegt Straßburg. Auch in den Vorstädten dieser Stadt, in den Vorstädten von Straßburg, haben in den vergangenen Tagen die Autos gebrannt, auch vorgestern und gestern wieder. Die Ereignisse, die derzeit unser Nachbarland Frankreich bis ins Mark erschüttern, beweisen uns, wie dringend, wie sehr dringend unsere modernen Gesellschaften auf Zusammenhalt und auf Integration angewiesen sind.
(weiterlesen…)

Rede des Vorsitzenden der Antragskommission, Wolfgang Thierse auf dem SPD-Bundesparteitag am 15. November 2005 in Karlsruhe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Genossinnen und Genossen!

Gestern haben wir eine wichtige Entscheidung getroffen: Ja zur großen Koalition wir wollen ihren Erfolg, wir müssen ihn wollen. Aber die Partei, die SPD, ist mehr als ein verlässlicher Koalitionspartner. Die SPD ist eine Partei mit Geschichte, mit Eigensinn, mit dem Bedürfnis nach Diskussion, nach Vergewisserung und Zukunftsorientierung!
(weiterlesen…)

Rede vom stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Wolfgang Clement, auf dem SPD-Bundesparteitag am 14. November 2005 in Karlsruhe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich will gleich eingangs sagen, dass ich eine große Koalition nicht nur für beinahe zwangsläufig, sondern auch für richtig halte, weil sie die einzige Kombination zurzeit ist, die die Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat herstellen kann. Diese Mehrheiten werden für die Aufgaben, die jetzt anstehen, benötigt. Ich bin deshalb auch für den Koalitionsvertrag und werde ihm zustimmen. Ich werde mich vor einer Detailkritik hüten. Vieles in dem Vertrag ist aus meiner Sicht richtig; manches ist problematisch und verdient eine gründliche Diskussion.
(weiterlesen…)

Rede der Schatzmeisterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Inge Wettig-Danielmeier, auf dem SPD-Bundesparteitag am 14. November 2005 in Karlsruhe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Genossinnen und Genossen,

der schriftliche Rechenschaftsbericht liegt euch vor, deshalb wenige Ergänzungen:

Unsere finanzielle Lage ist angespannt, dass wisst ihr. Darüber wird vom Ortsverein aufwärts diskutiert und über diese finanzielle Enge gibt es ständig Konflikte, weil politisch Wünschbares nicht im Einklang steht mit dem finanziell Möglichen. Können die Kommunalwahlkämpfe unter Anstrengung gerade noch finanziert werden, leiden die Wahlkämpfe für Landtag, Bundestag, Europäisches Parlament auf der regionalen Ebene unter unserer Einnahmeschwäche. Und der Parteivorstand hat immer größere Schwierigkeiten bei der ergänzenden Finanzierung dieser Wahlkämpfe.
(weiterlesen…)

Rede des Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf dem SPD-Bundesparteitag am 14. November 2005 in Karlsruhe

– Es gilt das gesprochene Wort -

Vielen Dank! (nach dem Film, der seine siebenjährige Zeit als Bundeskanzler reflektierte)

Liebe Genossinnen und Genossen,

zwei Dinge hat der Film natürlich ausgedrückt: Erstens, dass man mit den Jahren nicht jünger wird, und zweitens, dass ihr jene Diskussion, die ich abends am Wahltag zu führen hatte, weggelassen habt. So viel Sensibilität habe ich gar nicht erwartet!
(weiterlesen…)

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Franz Müntefering auf dem SPD-Bundesparteitag am 14. November 2005 in Karlsruhe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Genossinnen und Genossen!
Verehrte Gäste!

Lasst uns Gutes aus diesem Parteitag machen! Vieles auf diesem Parteitag ist anders, als wir es dachten, als wir ihn einberufen haben. Gerhard Schröder ist zum letzten Mal als Bundeskanzler auf einem Parteitag. Es gibt einen Wechsel an der Spitze der Partei. Und wir haben über die Frage zu entscheiden, ob wir in eine große Koalition eintreten.
(weiterlesen…)

16.11 Uhr: Matthias Platzek beginnt mit seiner Rede. “Wir befinden uns vor einer wichtigen Abstimmung”. Platzek spricht nochmal das Ausscheiden von Gerhard Schröder als Bundeskanzler und Franz Müntefering als Parteivorsitzender an. “Wir haben eine große Aufgabe vor uns – Deutschland Stück für Stück wieder zukunftsfähig zu machen”. Die Bürger fragen sich und fragen uns “Wie geht es weiter”, darum geht es denn Menschen. Diese Fragen müßten “dringend in den nächsten Wochen und Monaten beantwortet” werden. Dazu brauche “es Vertrauen, Kooperation und ein Miteinander in der politischen Kultur”. Platzek spricht die Aufgabe der SPD zur Organisation einer veränderten Gesellschaft an. Dazu gehören auch diejenigen Punkte, die die SPD im Koalitionsvertrag verankern konnte, u.a. die Beibehaltung des Atomausstiegs, das Elterngeld etc.

“Können uns mit diesem Vertrag sehen lassen” – Platzek verteidigt die Verhandlungspositionen der SPD; eine schwarz-gelbe Koalition hätte bei weitem anders ausgesehen. “Nur zusammen werden wir in dieser Welt erfolgreich sein”. Auch an die Bevölkerung richtet Platzek das Wort: “Wir sichern die Rahmenbedingungen”, aber aktive Arbeitssuche sei auch Aufgabe des einzelnen.

Dank spricht Platzek an die Frauen im Kabinett Schröder aus, aber auch den souveränen Verhandlungsführer der SPD in den Koalitionsverhandlungen, an Gerhard Schröder. Mit der Abstimmung über den Koalitionsvertrag will Platzek alles mitgeben, daß Franz Müntefering und seine Mitstreiter eine “gute Arbeit wirst leisten können”. “Stimmen wir dem Koalitionsvertrag zu, geben wir unseren Ministerinnen und Ministern Rückendeckung” – klare Worte des designierten Parteivorsitzenden.

16.08 Uhr: Die letzte Rednerin vor Matthias Platzek hat ihre Rede begonnen.

15.58 Uhr: Wer schreit denn da so? Es ist Ottmar Schreiner. Ihm folgt Heidemarie Wieczorek-Zeul, die als Entwicklungshilfeministerin den Koalitionsvertrag betrachtet.

15:45 Uhr – nach Heiko Maas spricht nun Sigmar Gabriel. Gabriel spricht sich – ganz in der Rolle des künftigen Umweltministers – für den Ausstieg aus der Kernenergie aus.

15.33 Uhr – Kerstin Griese findet die Aussagen im Koalitionsvertrag zur Familienpolitik sehr gut. Speziell, dass das SPD-Konzept des Elterngeldes sich auch in der Vereinbarung mit der Union wiederfindet. Sie hat allerdings deutlich mehr Worte gebraucht.

15.30 Uhr – Nach den jetztigen Redebeiträgen sieht es nach einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag aus. Ich spekuliere mal und tippe auf eine Zustimmung von über 80%.

15.27 Uhr – Langsam ist die Debatte an einem Punkt, dass sich die Argumente wiederholen. Da ist man als Blogger schon dankbar, wenn ein Redner “guter Hoffnung” ist.

15.21 Uhr – Monika Griefahrn möchte auch die Minister in der Regierung unterstützen. Sie sieht ein Glaubwürdigkeitsproblem bei der Mehrwertsteuer und will bessere Erklärungen haben. Es ist gut, dass die SPD den Umweltminister stellt. Die Frage der Endlager für Atommüll ist ein brennendes Thema dieser Legislaturperiode.
Pressefreiheit und Kulturförderung sind wichtig und sollte weitergeführt werden, wie in den vergangenen 7 Jahren.

15.17 Uhr – Der jetztige Redner aus Schleswig-Holstein findet beim Vertrag sei das Glas eher halb voll als halb leer. Aus der Sicht der grossen Koalition in Kiel muss gesehen werden, dass dies ein Bündnis auf Zeit ist. Er weist wie einige seiner Vorredner auch darauf hin, dass es wichtig ist eine starke SPD in den Länder und Kommunen zu haben.

15.14 Uhr – Der Vorsitzende der AsJ (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen) findet den Koalitionsvertrag alles in allem zustimmungfähig. Er hat allerdings an einigen Stellen Bedenken. Z.B. bei der Kronzeugenregelung oder beim Datenschutz.

15.10 Uhr – Der nächste Redner findet den Koalitions-Vertrag aufgrund der Reaktionen aus der Wirtschaft gut. Dies zeige die Abkehr vom Westerwelleschen Marktradikalismus.

15.05 Uhr – Gerade spricht Sarah Scholl vom Landesvorstand der baden-württembergischen SPD. Sie findet die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen recht ansprechend. Sie kritisiert allerdings die Anhebung der Probezeit auf zwei Jahren. Dadurch falle für die jüngere Generation die Planungssicherheit im Erwerbsleben weg. Und ohne finanzielle Sicherheit werden auch keine Familien gegründet.

Während die ersten Wortmeldungen zum Koaltionsvertrag abgearbeitet werden, zeige ich hier mal ein paar Bilder von Gerhard Schröders letzter Rede als Bundeskanzler vor einem SPD-Parteitag.

(weiterlesen…)