ParteitagsBlog

13.00 Uhr – Unter Absingen sozialdemokratischen Liedguts geht der Parteitag zuende. Damit verabschieden wir uns fürs erste aus dem Parteitagsblog, danken für die Aufmerksamkeit und werden nach und nach noch Bilder und weitere Infos, Eindrücke und Kommentare liefern.

12.56 Uhr – Glück auf! Matthias Platzeck hat seine Schlußrede beendet.

12.44 Uhr – Kajo Wasserhövel erhält langen Applaus und Jubel aus dem Plenum – eine späte Anerkennung der Delegierten, auch ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung des alten Parteivorstandes. Auch von hier aus herzlichen Dank für Deine Arbeit und Unterstützung, Kajo! Auch Hans Eichel erhält langen Applaus und Jubel von den Delegierten.

12.37 Uhr – Matthias Platzeck hält nun das Schlußwort zum Parteitag. Er dankt den aus dem Parteivorstand ausgeschiedenen Genossinnen und Genossen.

12.36 Uhr – Die Arbeit der Mandatsprüfungs- und Zählkommission ist nun beendet. Die Wahl wird von den Gewählten jeweils angenommen. Damit sind alle Gremien gewählt.

12.33 Uhr – Es werden nun die Wahlergebnisse für den zweiten Wahlgang der Schiedskommission sowie für die Wahl der Kontrollkommission bekanntgegeben.

12.30 Uhr – Ute Vogt bedankt sich beim Kuratorium.

12.27 Uhr – Die Preisträger werden jetzt nach vorne zum Fototermin gebeten.

12.24 Uhr – Zwei erste Preise: Projekt A 1 “Vernetzung im Stadtteil” des Distrikts Hamburg-Billstedt sowie D 5 “Ehrlich, engagiert, erfolgreich” des Ortsvereins Demen.

12.23 Uhr – Sonderpreis 1.200 Euro für das Projekt D 16 “Überall ist Wahlkampf” des Jungen Teams Marburg-Biedenkopf.

12.19 Uhr – Ein zweiter Preis geht an den Stand A 7 “Ausbildungsplatzinitiative” des Unterbezirks Aurich und der Jusos im OV Norden-Hage, ein weiterer zweiter Preis geht an das Projekt A 10 “Jugendclub Bushaltestelle des Unterbezirks und Ortsvereins Bitterfeld sowie der AG der Jusos im Landkreis Bitterfeld. Den dritten zweiten Preis erhält das Projekt A 17 “Ja zu Toleranz – Nein zu rechter Gewalt” des Ortsvereins Filderstadt.

12.16 Uhr – Ein dritter Preis geht an die Jusos im Ortsverein Gaggenau, A 16, ein weiterer dritter Preis geht an den Stand B 2 “10 unter 20″ der Unterbezirke Hameln-Pyrmont und Northeim-Einbeck. Der dritte 3. Preis geht an B 7 “lui und das JUGENDbüro” der Jusos und Unterbezirke Wiesbaden und Limburg-Weilburg.

12.14 Uhr – D 17 – die Jusos im Ilmkreis, der Trabi, wird auch geehrt.

12.10 Uhr – Lobende Erwähnungen erhalten die AG 60plus im Bezirk Weser-Ems mit ihrem Beitrag “Dialog Niedersachsen”, die Jusos im Stadtverband Halle mit ihrem Beitrag “Die Partei auf Touren bringen”, der Ortsverein Irxleben mit ihrem “Café der Generationen”.

12.05 Uhr – Die Verleihung des Wilhelm-Dröscher-Preises beginnt. Kurt Beck beginnt mit der Ansprache. “Alle haben gewonnen, alle sind Sieger” durch ihre Teilnahme am Wilhelm-Dröscher-Preis, so Beck. Das Kuratorium hat jedoch eine Entscheidung zu treffen gehabt.

11.55 Uhr – Die Wahlergebnisse für die Schiedskommission und der Kontrollkommission werden bekanntgegeben. Die genauen Ergebnisse werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht werden.

11.40 Uhr – Die Verleihung des Wilhelm-Dröscher-Preises wurde als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Derzeit läuft noch die Antragsberatung im Plenum, aber es soll wohl bald soweit sein. Thomas ist schon mal zum Fototermin losmarschiert.

11.32 Uhr – Es gibt noch einige Anträge zu behandeln, aber wir machen jetzt erstmal Pause.

11.20 Uhr – Es geht weiter mit Wortmeldungen zu § 38 Abs. 1 gemäß Antrag O 1.

11.19 Uhr – Den Antrag O 18 im Sinne der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

11.18 Uhr – Dem Antrag O 17 wird im Sinne der Antragskommission mehrheitlich zugestimmt.

11.16 Uhr – Weiterer Wortbeitrag für O 17.

11.14 Uhr – Hubertus Heil spricht sich für die Ablehnung des Antrags O 17 aus.

11.11 Uhr – Für den Antrag O 17 (betreffend Parteiordnungsverfahren), für den die Antragskommission Ablehnung vorschlägt, liegt eine Wortmeldung vor.

11.11 Uhr – Dem Antrag O 16 im Sinne der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

11.09 Uhr – Hubertus Heil spricht sich nochmals gegen Antrag O 16 bzw. im Sinne der Antragskommission aus.

11.05 Uhr – Zum Antrag O 16, zu dem die Antragskommission Ablehnung vorschlägt, liegt eine Wortmeldung im Sinne der Antragsteller vor.

11.02 Uhr – Den weiteren Anträgen O 12 bis O 15 im Sinne der Antragskommission wird jeweils mehrheitlich zugestimmt.

11.00 Uhr – Weiter geht es mit Antrag O 11. Vorgeschlagen ist Ablehnung im Sinne der Antragskommission; diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

11.00 Uhr – Erneute Abstimmung für den Antrag O 10. Eindeutige Mehrheit für O 10.

10.55 Uhr – Die Abstimmung beginnt über § 10a im Sinne der Antragskommission. Für diesen Antrag konnte keine 2/3 Mehrheit erreicht werden. Für den Antrag O 10 konnte kein eindeutiges Votum ersehen werden. Erforderlich ist auch für O 10 eine 2/3 Mehrheit, findet sich diese nicht, gilt der Text der bestehenden Fassung weiter. In diesem Falle wäre die Gastmitgliedschaft erledigt. Kurt Beck spricht nochmals zu den Delegierten.

10.54 Uhr – Es geht auch bei der nächsten Rednerin wieder um den § 10a im Sinne des Antrags O 10.

10.52 Uhr – Hubertus Heil spricht ebenfalls zu § 10a und der Juso-Mitgliedschaft bzw. der Gastmitgliedschaft.

10.50 Uhr – Elke Ferner spricht ebenfalls zu § 10a und dem Alternativantrag O 10.

10.49 Uhr – Der nächsten Rednerin geht es um die §§ 10 und 13.

10.46 Uhr – Die Änderung des § 10a des Organisationsstatuts scheint eine Grundsatzgebatte zu werden. Auch der dritte Redner spricht hierzu, spricht sich jedoch für die Fassung der Antragskommission aus.

10.44 Uhr – Dem nächsten Redner geht es ebenfalls um § 10a und dessen Fassung gemäß Antrag O 10.

10.41 Uhr – Zum Antrag O 1, § 10a (Juso-Mitgliedschaft) liegt eine Wortmeldung sowie ein Alternativantrag (Antrag O 10) vor.

10.40 Uhr – Die Antragsberatung wird nun fortgesetzt mit den Anträgen O 4 und O 5 ohne Wortmeldung. Dem Vorschlag im Sinne der Antragskommission wird ohne Gegenstimmen zugestimmt.

10.36 Uhr – Der Wahlvorgang ist nun abgeschlossen.

10.27 Uhr – Die Wahl der Kontroll- und der Schiedskommission erfolgt nun in getrennten schriftlichen Wahlgängen.

10.22 Uhr – Die erste Wortmeldung liegt vor. Dem Redner geht es um die Bestimmungen über die neue “Freizügigkeit” der Mitglieder, § 3 Ziffer 5. Den Fassungen der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

10.21 Uhr – Die Antragsberatung geht nun weiter.

10.20 Uhr – Auch der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens wird begrüßt. Unserer Justizministerin Brigitte Zypries wird auch zum Geburtstag gratuliert.

10.19 Uhr – Boris Tadic hat seine in englisch gehaltene Rede beendet. Kurz und prägnant!

10.11 Uhr – Die Antragsberatung wird jetzt unterbrochen für die Begrüßungsrede von Boris Tadic.

10.09 Uhr – Boris Tadic ist jetzt eingetroffen und wird nochmals kurz begrüßt.

10.05 Uhr – Der erste Redner, Hubertus Heil, spricht.

10.01 Uhr – Es beginnt jetzt die Antragsberatung für den Antrag O 1, welcher die Änderung bzw. Neufassung des Organisationsstatuts, der Wahlordnung und der Schiedsordnung beinhaltet. Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3-Mehrheit.

10.00 Uhr – Die Sozialdemokraten in Grönland wurden bei den Parlamentswahlen stärkste Partei mit 30 %. Daneben werden jetzt noch die Geburtstagskinder begrüßte.

9.59 Uhr – Der Präsident der Republik Serbien und Vorsitzender der Demokratischen Partei Serbiens, Boris Tadic, wird begrüßt, auch wenn er noch gar nicht anwesend ist.

9.58 Uhr – Kurt Beck hat seine Rede beendet. Es liegen keine Wortmeldungen zum Bericht der Arbeitsgruppe Mitgliederpartei vor. Dem Bericht O 1A wird einstimmig zugestimmt.

9.29 Uhr – Kurt Beck beginnt mit der Ansprache zur Antragsbehandlung für die Änderungen der Statuarien der Partei. Er erwähnt die veränderten Möglichkeiten der Kommunikation, insbesondere Internet. Auch die Bedeutung der Ortsvereine und der aktiven Mitglieder im Ortsverein soll gestärkt werden. Ortsvereine sollen ein Spiegelbild der gesamten Gesellschaft darstellen.

Laut Kurt Beck sollen über 1/3 der Neueintritte per Internet erfolgt sein – das Internet gewinnt also an Wertschätzung in der Partei. Versteckt über das Stichwort “Lebendiger Ortsverein” sind damit auch wir WebSozis erwähnt worden.

Neben diesen Aktionen sollen auch die Rechte der Mitglieder im Ortsverein gestärkt werden. Dies gilt beispielsweise auch für die “Wahlfreiheit” des Ortsvereins oder die Öffnung des Ortsvereins durch eine Gastmitgliedschaft. Insgesamt sollen die Formalien für Ortsvereinsversammlung entschlackt werden, um sich in einer Versammlung wichtigeren Themen zuwenden zu können.

9.26 Uhr – Es geht endlich los. Aufgrund eines Selbstmordattetentates in Afghanistan, bei dem ein bayerischer Soldat getötet worden ist, erhebt sich der Saal zum Gedenken an den Verstorbenen und die Verletzten zu einer Schweigeminute.

Dies ist eine sehr vorläufige Tagesordnung für den heutigen Mittwoch. Die jeweils aktuellste Fassung ist auf der offiziellen Webseite des SPD-Parteitages abrufbar.

09.00 Uhr

• Antragsberatung Satzungsändernde Anträge Beck-Kommission
• Initiativantrag “Projekte Aktive SPD”

11.00 Uhr

• Wahl der Bundesschiedskommission

12.00 Uhr

• Wahl der Kontrollkommission

13.00 Uhr

• Verleihung des Wilhelm-Dröscher-Preises

16.00 Uhr

• Schlußwort durch den Parteivorsitzenden

19.31 Uhr – Kurt Beck unterbricht den Parteitag; er wird morgen um 9.00 Uhr fortgesetzt. Wir sind wieder mit dabei! Aber erstmal Feierabend

19.08 Uhr – Im zweiten Wahlgang zum Bundesvorstand wurden folgende Genossinnen und Genossen in den Bundesvorstand gewählt.

• Ulla Borchart 320 Stimmen
• Garelt Duin 319 Stimmen
• Ralf Stegner 315 Stimmen
• Björn Böhning 281 Stimmen
• Ursula Engelen-Kefer 268 Stimmen
• Kerstin Griese 260 Stimmen
• Hilde Mattheis 241 Stimmen
• Ulrich Maly 232 Stimmen
• Till Backhaus 231 Stimmen
• Gernot Grumbach 209 Stimmen
• Detlev Albers 170 Stimmen
• Marion Caspers-Merk 155 Stimmen

Damit ist der Bundesvorstand komplett.
Nicht geschafft haben es Manfred Schaub, Kurt Bodewig, Rolf Stöckel, Karin Junker und Erika Drecoll.

Jetzt mache ich mal Pause und gehe meine Abgeordnete drücken.

19:03 Uhr – Ulla Schmidt verteidigt die Empfehlung der Antragskommision. Der Parteitag folgt der Antragskommision und lehnt den Antrag S4 ab.

19:00 Uhr – Zum Antrag S4 spricht ein Vertreter des des einreichenden Unterbezirks Mülheim (NRW)

18:57 Uhr – Es geht weiter mit Ulla Schmidt und den Anträgen aus dem Bereich S “Sozial- und Gesundheitspolitik”

18:54 Uhr – Der Bereich Fi (Steuern und Finanzen) ist abgearbeitet.

18:50 Uhr – Ute Vogt leitet sehr geschäftsmässig durch die Anträge FI xx. Es gibt praktischerweise dazu keine Wortmeldungen. Es geht zügig durch’s Antragsbuch.

18:46 Uhr – Es geht weiter mit Anträgen zur Steuerpolitik. Bisher noch ohne Wortmeldungen.

18.24 Uhr – Ute Vogt und Andrea Nahles fahren mir der Antragsberatung fort.

18.22 Uhr – Der Wahlgang ist geschlossen.

18.19 Uhr – Nach dem Hinweis Kurt Becks auf das Prozedere (höchstens 12 Stimmen, mindestens 6 Stimmen) wird jetzt der Wahlgang eröffnet.

18.16 Uhr – Es geht wieder um die Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder (Beisitzer) im Parteivorstand. Nach dem Rückzug der Kandidatur von Sigmar Gabriel und Christian Lange stehen folgende 17 Personen zur Abstimmung:

• Detlev Albers,
• Till Backhaus,
• Kurt Bodewig,
• Björn Böhning,
• Ulla Burchardt,
• Marion Caspers-Merk,
• Erika Drecoll,
• Garrelt Duin,
• Ursula Engelen-Kefer,
• Kerstin Griese,
• Gernot Grumbach,
• Karin Junker,
• Ulrich Maly,
• Hilde Mattheis,
• Manfred Schaub,
• Ralf Stegner,
• Rolf Stöckel.

18.02 Uhr – Für den Antrag W 12 liegt eine Wortmeldung vor. Da dieser wie die weiteren 15 Anträge mit “Überweisung” bzw. “Erledigt” empfohlen sind -mit Ausnahme einer ablehnenden Empfehlung- spare ich mir Nicht- Wirtschaftsexperten weitere Ausführungen. Auch die Delegierten werden langsam müde…

18.01 Uhr – Die Anträge W 5 bis W 11 werden als erledigt durch das Wahlmanifestes abgestimmt.

18.00 Uhr – Die Anträge W 2, W 3 und W 4 wurden jeweils im Sinne der Antragskommission angenommen.

17.57 Uhr – Dem Antrag W 1 wird im Sinne der Antragskommission ohne weitere Wortmeldung mit großer Mehrheit angenommen.

17.54 Uhr – Bis zur Vorbereitung der Stimmzettel wird mit der Antragsberatung zum Thema Wirtschaft fortgefahren. Wortführerin ist Andrea Nahles.

17.53 Uhr – Sigmar Gabriel verzichtet auf eine erneute Kandidatur und gibt stattdessen die Empfehlung, Garrelt Duin zu wählen. Christian Lange verzichtet ebenfalls auf eine erneute Kandidatur. Alle weiteren Vorgeschlagenen stellen sich dem Votum der Delegierten im zweiten Wahldurchgang.

17.49 Uhr – Es geht weiter. Kurt Beck weist für den zweiten Wahlgang darauf hin, daß aufgrund der Quote noch mindestens 5 Frauen und höchstens 6 Männer gewählt werden dürfen.

17.06 Uhr – Das lange erwartete Abstimmungsergebnis über die Wahl der weiteren Parteivorstandsmitglieder (Beisitzer) liegt vor. Im ersten Wahlgang wurden folgende 25 Beisitzer gewählt:

• Wolfgang Thierse – 410 Stimmen,
• Jens Bullerjahn – 406 Stimmen,
• Peter Struck – 399 Stimmen,
• Edelgard Bulmahn – 372 Stimmen,
• Wolfgang Tiefensee – 369 Stimmen,
• Birgit Fischer – 355 Stimmen,
• Joachim Poß – 352 Stimmen,
• Franz Maget – 337 Stimmen,
• Niels Annen – 323 Stimmen,
• Andrea Nahles – 323 Stimmen,
• Martin Schulz – 315 Stimmen,
• Ludwig Stiegler – 312 Stimmen,
• Heiko Maas – 303 Stimmen,
• Hannelore Kraft – 302 Stimmen,
• Barbara Hendricks – 299 Stimmen,
• Jochen Dieckmann – 297 Stimmen,
• Christoph Matschie – 293 Stimmen,
• Ute Berg – 291 Stimmen,
• Hermann Scheer – 290 Stimmen,
• Susanne Kastner – 287 Stimmen,
• Ottmar Schreiner – 281 Stimmen,
• Angelica Schwall-Düren – 281 Stimmen,
• Wolfgang Jüttner – 279 Stimmen,
• Olaf Scholz – 276 Stimmen,
• Andrea Ypsilanti – 276 Stimmen.

Das erforderliche Quorum von 261 Stimmen konnten nicht erreichen: Albers, Backhaus, Bodewig, Böhning, Borchardt, Caspers-Merck, Drecoll, Duin, Engelen-Kefer, Gabriel, Griese, Grumbach, Junker, Lange, Maly, Mattheis, Schaub, Stöckel, Stegner. Aus diesen sind in einem zweiten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit ausreichend ist, 12 Beisitzer nochmals zu wählen.

Der Parteitag ist nun bis 18.00 Uhr unterbrochen – währenddessen haben die Promis Zeit, die Dröscher-Preis-Aussteller zu besuchen.

16.50 Uhr – das Antragskarrussel geht weiter, ich mache jetzt mal (mangels Durchblick, welcher Antrag überhaupt behandelt werden soll) Pause.

16.48 Uhr – Dem Votum der Antragskommission über den Antrag U 16 wird einstimmig zugestimmt.

16.45 Uhr – Zum Antrag U 16 liegt ebenfalls ein Wortbeitrag vor.

16.44 Uhr – Dem Votum der Antragskommission zu U 11 wird mit Gegenstimmen, aber einer deutlichen Mehrheit zugestimmt. Damit sind ebenfalls die Anträge U 12 bis U 15 erledigt. Antrag U 11 wird somit an die Bundestagsfraktion überwiesen.

16.36 Uhr – Zum Antrag U 11 (Atomares Forschungsbergwerk Asse II) liegt ein Wortbeitrag vor. Entgegen der Empfehlung der Antragskommission bittet der Redner um abweichende Abstimmung für die Anträge U 11 bis U 13.

16.35 Uhr – Die Anträge U 1, U 2, U 3, U 4, U 5, U 6, U 7, U 8, U 9 und U 10 wurden einstimmig im Votum der Antragskommission angenommen. Mit der Annahme des Antrags U 5 wird eine Pkw-Maut abgelehnt.

16.30 Uhr – Nach Erledigung der Anträge zum Grundsatzprogramm folgen jetzt die Anträge zur Umwelt-, Energie- und Verkehrspolitik (Antragsbuch S. 150 bis 161).

16.29 Uhr – Dem Antrag O 48 wird einstimmig in der Fassung der Antragskommission zugestimmt, ebenso dem Antrag O 49 und dem Antrag O 50.

16.28 Uhr – Der Antrag O 46 wird in der Fassung der Antragskommission einstimmig angenommen. Damit sind die Anträge O 45 und O 47 erledigt.

16.22 Uhr – Es geht nun an die Abstimmung der Anträge für das Grundsatzprogramm.

16.20 Uhr – Es wird nun die Debatte über die Anträge O 46 bis O 50 (Grundsatzprogramm, Antragsbuch S. 280 bis 281) eröffnet – es liegt hierüber ein Wortbeitrag eines Vertreters der AG 60plus vor.

16.18 Uhr – Der Nichtbefassung der Anträge B 13 und B 14 wird zugestimmt.

16.17 Uhr – Dem Antrag B 12 wird in der Fassung der Antragskommission bei einer Enthaltung zugestimmt.

16.17 Uhr – Dem Antrag B 11 wird in der Fassung der Antragskommission zugestimmt.

16.16 Uhr – Dem Antrag B 11 wird in der Fassung der Antragskommission zugestimmt.

16.15 Uhr – Dem Leitantrag B 1 wird mit einigen Enthaltungen zugestimmt, damit sind auch B 2, B 3, B 5 bis B 9 erledigt.

16.12 Uhr – Es kommt nun zur Antragsabstimmung (Einzelanträge) der mündlich eingebrachten Änderungsanträge sowie der einzelnen schriftlich vorliegenden Anträge.

16.02 Uhr – Nach dem Ende der Wortbeiträge zu den bildungspolitischen Anträgen werden nunmehr zunächst die Änderungsanträge hierzu behandelt. Edelgard Bulmahn nimmt zu den Wortbeiträgen Stellung.

15.49 Uhr – Noch zwei Redebeiträge zu den bildungspolitischen Anträgen.

15.39 Uhr – Jetzt spricht Dennis Rohde (Niedersachsen). Er setzt sich ein gegen Studiengebühren, für Chancengleichheit und für ein bundesweites Bildungssystem.

15.35 Uhr – Als übernächster Redner ist Dennis Rohde angekündigt. Den kennen die WebSozis unter uns auch, gelle?

15.24 Uhr – Der Wahlvorgang ist abgeschlossen. Weiter geht es mit den Wortbeiträgen zum Leitantrag Bildung.

15.16 Uhr – Der Wahlvorgang ist eröffnet.

15.13 Uhr – Kurt Beck gibt eine ellenlange Liste der vorgeschlagenen Beisitzer bekannt, welche vom Parteivorstand oder den Landesverbänden zur Wahl vorgeschlagen wurden. Jeder Delegierte hat insgesamt 37 Stimmen, muß jedoch mindestens 19 Stimmen abgeben.

Vorschläge des Parteivorstands:

• Till Backhaus,
• Björn Böhning,
• Jens Bullerjahn,
• Erika Drecoll,
• Jochen Dieckmann,
• Wolfgang Jüttner,
• Hannelore Kraft,
• Christian Lange,
• Ulrich Maly,
• Hilde Mattheis,
• Claus Möller,
• Manfred Schaub,
• Olaf Scholz,
• Ralf Stegner,
• Peter Struck,
• Wolfgang Tiefensee,
• Andrea Ypsilanti.

Weitere Wahlvorschläge (u.U. doppelt):

• Claus Möller (LV Schleswig-Holstein),
• Ralf Stegner (LV Schleswig-Holstein),
• Detlev Albers (Bremen),
• Edelgard Bulmahn (Bezirk Hannover),
• Wolfgang Jüttner (Bezirk Hannover),
• Jens Bullerjahn (LV Sachsen-Anhalt),
• Ulla Burchardt (UB Dortmund),
• Joachim Poß (UB Gelsenkirchen),
• Hans Eichel (Bezirk Hessen-Nord),
• Manfred Schaub (Bezirk Hessen-Nord),
• Gernot Grumbach (Bezirk Hessen-Süd),
• Christoph Matschie (LV Thüringen),
• Wolfgang Tiefensee (LV Sachsen),
• Andrea Nahles (LV Rheinland-Pfalz),
• Susanne Kastner (LV Bayern),
• Franz Maget (LV Bayern),
• Ludwig Stiegler (LV Bayern),
• Elke Ferner (ASF),
• Ottmar Schreiner (AfA),
• Till Backhaus (LV Mecklenburg-Vorpommern),
• Björn Böhning (LV Berlin),
• Wolfgang Thierse (LV Berlin).

Die überarbeitete Liste (obige Liste kommt aus dem Antragsbuch) findet sich hier.

15.06 Uhr – Die Wahl der Beisitzer beginnt. Kurt Beck gibt das Prozedere bekannt; die Zahl der Beisitzer soll nach Votum der Delegierten weiterhin bei 37 bleiben.

15.04 Uhr – Das Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters wird bekanntgegeben: Mit 339 Ja- und 87 Neinstimmen bei 18 Enthaltungen wurde Inge Wettig-Danielmeier in ihrem Amt als SPD-Schatzmeisterin bestätigt.