Leitantrag “Unser Weg in die ökölogische Ökonomie für einen New Deal von Wirtschaft Umwelt und Beschäftigung”
Gerade eben wurde die Antragsberatung für den o.a. Leitantrag eröffnet. Christoph Matschie beginnt und stellt den Antrag in groben Zügen vor. Der Leitantrag kann hier heruntergeladen werden.
Um was geht es? Nun, um nicht mehr als um die Vorreiterrolle Deutschlands bei der Nutzung regenerativer Energien und deren politische Umsetzung, kurzum “Wirtschaftsentwicklung für eine gesunde Umwelt”, “Jobs für Umwelt”, so Christoph Matschie, ebenso der Ausstieg aus der Atomenergie und die Lösungsfindung bei der Lagerung des Atommülls.
Die Erhöhung der Effizienz bei der – zumindest in Übergangszeiten notwendigen – fossilen Energieträger liegt ebenso auf der Agenda wie die Überprüfung der Möglichkeiten der CO2-Verklappung unter der Erdoberfläche. Mit dem Antrag ebenfalls verbunden ist eine zukunftsfähige und umweltfreundliche Verkehrspolitik.
Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, vergleicht zunächst die 1970er mit der heutigen Zeit und findet, daß die Altvorderen damals manchmal weiter gedacht haben als heute teilweise die Diskussionen geführt werden.
Versorgung einer wachsenden Bevölkerung mit Energie und Rohstoffen und die Sensibilisierung, daß eine solche Versorgung auch ohne Zerstörung der Umwelt möglich sein muß sind die zwei zentralen Herausforderungen, so Gabriel.
Gabriels Argumente gegen die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken (“Die Sonne hat eine Restlaufzeit von 4 Milliarden Jahren!”) sind ebenso überzeugend wie der weltweite Ausstieg bzw. die Nichtverbreitung der Kernenergie (“Erst geben wir ihnen Kernkraftwerke, dann bauen sie Atomwaffen, und dann bombt sie die Nato in die Steinzeit”) waren -zumindest für mich- schlüssig. Das findet auch das Plenum, das Sigmar Gabriel mit Standing Ovations von der Bühne verabschiedet.
Es folgen nun die üblichen Wortmeldungen, bevor es an die Abstimmung des Leitantrages geht.
Die komplette Rede befindet sich hier.
[...] 29th, 2007 by Silke Helfrich Die SPD hat definitiv die Ökologische Ökonomie entdeckt. Im Leitantrag des Parteivorstandes für den Hamburger Parteitag tritt sie ein für einen [...]
Pingback von SPD « CommonsBlog — 28.10.2007 @ 23:31