ParteitagsBlog

11.32 Uhr – Es gibt noch einige Anträge zu behandeln, aber wir machen jetzt erstmal Pause.

11.20 Uhr – Es geht weiter mit Wortmeldungen zu § 38 Abs. 1 gemäß Antrag O 1.

11.19 Uhr – Den Antrag O 18 im Sinne der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

11.18 Uhr – Dem Antrag O 17 wird im Sinne der Antragskommission mehrheitlich zugestimmt.

11.16 Uhr – Weiterer Wortbeitrag für O 17.

11.14 Uhr – Hubertus Heil spricht sich für die Ablehnung des Antrags O 17 aus.

11.11 Uhr – Für den Antrag O 17 (betreffend Parteiordnungsverfahren), für den die Antragskommission Ablehnung vorschlägt, liegt eine Wortmeldung vor.

11.11 Uhr – Dem Antrag O 16 im Sinne der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

11.09 Uhr – Hubertus Heil spricht sich nochmals gegen Antrag O 16 bzw. im Sinne der Antragskommission aus.

11.05 Uhr – Zum Antrag O 16, zu dem die Antragskommission Ablehnung vorschlägt, liegt eine Wortmeldung im Sinne der Antragsteller vor.

11.02 Uhr – Den weiteren Anträgen O 12 bis O 15 im Sinne der Antragskommission wird jeweils mehrheitlich zugestimmt.

11.00 Uhr – Weiter geht es mit Antrag O 11. Vorgeschlagen ist Ablehnung im Sinne der Antragskommission; diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

11.00 Uhr – Erneute Abstimmung für den Antrag O 10. Eindeutige Mehrheit für O 10.

10.55 Uhr – Die Abstimmung beginnt über § 10a im Sinne der Antragskommission. Für diesen Antrag konnte keine 2/3 Mehrheit erreicht werden. Für den Antrag O 10 konnte kein eindeutiges Votum ersehen werden. Erforderlich ist auch für O 10 eine 2/3 Mehrheit, findet sich diese nicht, gilt der Text der bestehenden Fassung weiter. In diesem Falle wäre die Gastmitgliedschaft erledigt. Kurt Beck spricht nochmals zu den Delegierten.

10.54 Uhr – Es geht auch bei der nächsten Rednerin wieder um den § 10a im Sinne des Antrags O 10.

10.52 Uhr – Hubertus Heil spricht ebenfalls zu § 10a und der Juso-Mitgliedschaft bzw. der Gastmitgliedschaft.

10.50 Uhr – Elke Ferner spricht ebenfalls zu § 10a und dem Alternativantrag O 10.

10.49 Uhr – Der nächsten Rednerin geht es um die §§ 10 und 13.

10.46 Uhr – Die Änderung des § 10a des Organisationsstatuts scheint eine Grundsatzgebatte zu werden. Auch der dritte Redner spricht hierzu, spricht sich jedoch für die Fassung der Antragskommission aus.

10.44 Uhr – Dem nächsten Redner geht es ebenfalls um § 10a und dessen Fassung gemäß Antrag O 10.

10.41 Uhr – Zum Antrag O 1, § 10a (Juso-Mitgliedschaft) liegt eine Wortmeldung sowie ein Alternativantrag (Antrag O 10) vor.

10.40 Uhr – Die Antragsberatung wird nun fortgesetzt mit den Anträgen O 4 und O 5 ohne Wortmeldung. Dem Vorschlag im Sinne der Antragskommission wird ohne Gegenstimmen zugestimmt.

10.36 Uhr – Der Wahlvorgang ist nun abgeschlossen.

10.27 Uhr – Die Wahl der Kontroll- und der Schiedskommission erfolgt nun in getrennten schriftlichen Wahlgängen.

10.22 Uhr – Die erste Wortmeldung liegt vor. Dem Redner geht es um die Bestimmungen über die neue “Freizügigkeit” der Mitglieder, § 3 Ziffer 5. Den Fassungen der Antragskommission wird mehrheitlich zugestimmt.

10.21 Uhr – Die Antragsberatung geht nun weiter.

10.20 Uhr – Auch der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens wird begrüßt. Unserer Justizministerin Brigitte Zypries wird auch zum Geburtstag gratuliert.

10.19 Uhr – Boris Tadic hat seine in englisch gehaltene Rede beendet. Kurz und prägnant!

10.11 Uhr – Die Antragsberatung wird jetzt unterbrochen für die Begrüßungsrede von Boris Tadic.

10.09 Uhr – Boris Tadic ist jetzt eingetroffen und wird nochmals kurz begrüßt.

10.05 Uhr – Der erste Redner, Hubertus Heil, spricht.

10.01 Uhr – Es beginnt jetzt die Antragsberatung für den Antrag O 1, welcher die Änderung bzw. Neufassung des Organisationsstatuts, der Wahlordnung und der Schiedsordnung beinhaltet. Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3-Mehrheit.

10.00 Uhr – Die Sozialdemokraten in Grönland wurden bei den Parlamentswahlen stärkste Partei mit 30 %. Daneben werden jetzt noch die Geburtstagskinder begrüßte.

9.59 Uhr – Der Präsident der Republik Serbien und Vorsitzender der Demokratischen Partei Serbiens, Boris Tadic, wird begrüßt, auch wenn er noch gar nicht anwesend ist.

9.58 Uhr – Kurt Beck hat seine Rede beendet. Es liegen keine Wortmeldungen zum Bericht der Arbeitsgruppe Mitgliederpartei vor. Dem Bericht O 1A wird einstimmig zugestimmt.

9.29 Uhr – Kurt Beck beginnt mit der Ansprache zur Antragsbehandlung für die Änderungen der Statuarien der Partei. Er erwähnt die veränderten Möglichkeiten der Kommunikation, insbesondere Internet. Auch die Bedeutung der Ortsvereine und der aktiven Mitglieder im Ortsverein soll gestärkt werden. Ortsvereine sollen ein Spiegelbild der gesamten Gesellschaft darstellen.

Laut Kurt Beck sollen über 1/3 der Neueintritte per Internet erfolgt sein – das Internet gewinnt also an Wertschätzung in der Partei. Versteckt über das Stichwort “Lebendiger Ortsverein” sind damit auch wir WebSozis erwähnt worden.

Neben diesen Aktionen sollen auch die Rechte der Mitglieder im Ortsverein gestärkt werden. Dies gilt beispielsweise auch für die “Wahlfreiheit” des Ortsvereins oder die Öffnung des Ortsvereins durch eine Gastmitgliedschaft. Insgesamt sollen die Formalien für Ortsvereinsversammlung entschlackt werden, um sich in einer Versammlung wichtigeren Themen zuwenden zu können.

9.26 Uhr – Es geht endlich los. Aufgrund eines Selbstmordattetentates in Afghanistan, bei dem ein bayerischer Soldat getötet worden ist, erhebt sich der Saal zum Gedenken an den Verstorbenen und die Verletzten zu einer Schweigeminute.